Volltextveröffentlichungen (3)

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• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  RVO § 185 Abs. 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Heimdialyse - Mithilfe der Ehefrau - Geldentschädigung

Papierfundstellen

• BSGE 45, 130
• VersR 1979, 321

Wird zitiert von ... (19)

• BSG, 23.08.1995 - 3 RK 7/95

  Elektronische Lese-Sprechgeräte als Hilfsmittel der Krankenversicherung, …

  Die Rechtsprechung hat diese Ausnahme auf den Heil- und Hilfsmittelbereich ausgeweitet; auch hier gehöre es zu den Pflichten jedes Versicherten und der mit ihm in einem Haushalt lebenden Familienangehörigen, alles Zumutbare zu tun, um neben den vorgesehenen Leistungen der KKn zur Behebung des Krankheitszustandes beizutragen (Keine Entschädigung der nicht erwerbstätigen Ehefrau für deren Mithilfe bei der Heimdialyse: BSGE 44, 139, 141 = SozR 2200 § 185 Nr. 1 und BSGE 45, 130;… ähnlich zur kostenlosen häuslichen Krankenpflege eines Kindes durch seine Mutter: BSGE 28, 253, 254 = SozR Nr. 33 zu § 182 RVO;… ähnlich zum Bad-Helfer: BSG SozR 2200 § 187 Nr. 3, eine Entscheidung, die den Rechtszustand vor dem Rehabilitationsangleichungsgesetz [RehaAnglG] betrifft).
• BSG, 17.01.1996 - 3 RK 38/94

  Farberkennungsgerät als notwendiges Hilfsmittel iS. der Krankenversicherung

  Die Rechtsprechung hat diese Ausnahme auf den Heil- und Hilfsmittelbereich ausgeweitet; auch hier gehöre es zu den Pflichten jedes Versicherten und der mit ihm in einem Haushalt lebenden Familienangehörigen, alles Zumutbare zu tun, um neben den vorgesehenen Leistungen der KKn zur Behebung des Krankheitszustandes beizutragen (Keine Entschädigung der nicht erwerbstätigen Ehefrau für deren Mithilfe bei der Heimdialyse: BSGE 44, 139, 141 = SozR 2200 § 185 Nr. 1 und BSGE 45, 130 = SozR 2200 § 185 Nr. 2;… ähnlich zur kostenlosen häuslichen Krankenpflege eines Kindes durch seine Mutter: BSGE 28, 253, 254 = SozR Nr. 33 zu § 182 RVO ;… ähnlich zum Bad-Helfer: BSG SozR 2200 § 187 Nr. 3, eine Entscheidung, die den Rechtszustand vor dem Rehabilitationsangleichungsgesetz betrifft).
• BSG, 17.01.1996 - 3 RK 4/95

  Anspruch auf Pflegegeld wegen Schwerpflegebedürftigkeit bei Anspruch auf …

  Die Rechtsprechung hat diese Ausnahme auf den Heil- und Hilfsmittelbereich ausgeweitet; auch hier gehöre es zu den Pflichten jedes Versicherten und der mit ihm in einem Haushalt lebenden Familienangehörigen, alles Zumutbare zu tun, um neben den vorgesehenen Leistungen der KKn zur Behebung des Krankheitszustandes beizutragen (Keine Entschädigung der nicht erwerbstätigen Ehefrau für deren Mithilfe bei der Heimdialyse: BSGE 44, 139, 141 = SozR 2200 § 185 Nr. 1 und BSGE 45, 130 = SozR 2200 § 185 Nr. 2;… ähnlich zur kostenlosen häuslichen Krankenpflege eines Kindes durch seine Mutter: BSGE 28, 253, 254 = SozR Nr. 33 zu § 182 RVO;… ähnlich zum Bad-Helfer: BSG SozR 2200 § 187 Nr. 3, eine Entscheidung, die den Rechtszustand vor dem Rehabilitationsangleichungsgesetz betrifft).

 
• BSG, 16.07.1996 - 1 RK 15/95

  Anspruch auf Erstattung selbstbeschaffter Aufwendungen

  Alle diese Gesichtspunkte schließen es aber auch aus, aus anderen rechtlichen Gründen (zB ungerechtfertigte Bereicherung - § 812 BGB - wegen der bei der Beklagten "ersparten" Aufwendungen vgl dazu BSGE 45, 130, 132 = SozR 2200 § 185 Nr. 2) einen Anspruch auf einen Geldbetrag zu bejahen, mit dem die den Versicherten entstandenen Aufwendungen für die "private Beschaffung" eines Organs ausgeglichen werden könnten.
• BSG, 13.05.1982 - 8 RK 34/81
  Eine solche Verpflichtung besteht allerdings nur, wenn diese Ersatzleistung (besser: "Stellvertreterleistung") entweder geeigneter (vgl BSGE 51, 279, 282 - Kinderheim statt Krankenhaus) oder billiger (vgl BSGE 37, 130, 13h - Ultraschallvernebler als Heimgerät; BSGE 44, 139, 1h1 und BSGE 45, 130, 132 - Heimdialyse) als die orginiär geschuldete Leistung ist.
• BSG, 06.11.1985 - 9a RVs 10/84

  Hilflosigkeit iS des Steuerrechts - Familienselbsthilfe

  Versicherten, dem seine Ehefrau bei der Dialysebehandlung hilft, keine Geldentschädigung dafür gewährt (BSGE 45, 130, 131 f : SozR 200 5 185 Nr. 2); diese Aufgabe wird zur Familienselbsthilfe gerechnet (…vgl dazu BSGE 53, 273, 275 : SozR 2200 S 182 Nr. 82; zur erhöhten Pflegezulage in der Kriegsepferversorgung, die aber eine Hilflosigkeit voraussetzt: BSGE 52, 176, 177 f).
• LSG Baden-Württemberg, 16.04.2012 - L 4 KR 4082/11
  Sie kenne nicht das Prinzip des Finanzausgleichs zwischen Versichertenvermögen und Kassenvermögen mit dem Effekt, dass - angeblich - ersparte Aufwendungen der Kasse dem Versicherten gutzubringen seien (unter Verweis auf BSG, Urteil vom 10. November 1977 - 3 RK 68/76 - SozR 2200 § 185 Nr. 2).
• LSG Bayern, 15.11.2001 - L 4 KR 71/01

  Kostenerstattung für ambulante und stationäre Behandlungen; Ablehnung der …

  Zum anderen findet nach der Rechtsprechung des BSG ein allgemeiner Ausgleich von Lasten und Vermögen zwischen Versicherten und Krankenkassen nicht statt (BSG vom 10.11.1977 BSGE 45, 130; BSG vom 13.05.1982 BSGE 53, 273).
• LSG Bayern, 31.05.2001 - L 4 KR 109/99

  Kostenerstattung für das autosuggestive Logo-spasmus-Training

  Im Übrigen findet in der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund des Solidaritätsprinzips ein allgemeiner Ausgleich von Lasten und Vermögen zwischen Versicherten und Krankenkassen nicht statt (BSG vom 10.11.1977 BSGE 45, 130; BSG vom 13.05.1982 BSGE 53, 273).
• SG Augsburg, 10.06.2010 - S 12 KR 384/09

  Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für eine Ohrmuschelkorrektur bei …

  Es kennt nicht das Prinzip des Finanzausgleichs zwischen Versichertenvermögen und Kassenvermögen mit dem Effekt, dass angeblich ersparte Aufwendungen der Kasse den Versicherten gutzubringen sind (BSG v. 10.11.1977 - 3 RK 68/76 - in SozR 2200 § 185 Nr. 2).
• LSG Baden-Württemberg, 18.05.2015 - L 11 KR 4593/14
• LSG Hessen, 05.02.1986 - L 8 KR 1056/84
• LSG Hessen, 17.02.1982 - L 8 KR 1099/81

  Ersatzkassen; Krankengeld; Beendigung der Mitgliedschaft; freiwillig Versicherte; …
• SG Dortmund, 14.07.2003 - S 40 KR 137/01
• SG Gießen, 09.01.2003 - S 20/KR 1365/01
• SG Detmold, 25.05.2011 - S 5 KR 99/08

  Krankenversicherung
• SG Düsseldorf, 12.09.2003 - S 8 (4) KR 253/00
• SG Frankfurt/Main, 02.06.2003 - S 25/KR 1823/00
• SG Landshut, 24.06.2002 - S 4 KR 86/01